Die unerträgliche Schwere der Medieneinschränkung

Der Beitrag befasst sich mit der theoretischen Rahmung von Erosionsprozessen der Grundrechte unter besonderer Berücksichtigung des Mediensektors. Anhand des „European Media Monitor“ wird aufgezeigt, welche Länder besonders unter Druck stehen, welche Regierungen dafür besonders verantwortlich sind und welche Mediensysteme ein hohes Medienrisiko aufweisen. Dem Artikel liegt die These zugrunde, dass defekte Demokratien vor allem Defizite im Mediensystem aufweisen und dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit einem teils offenen, meist aber schleichenden Erosionsprozess von Medienfreiheit und Medienpluralismus konfrontiert sind. Insgesamt sind die Gefahren, die mit einer illiberalen Demokratie im Medienbereich in den Ländern der Europäischen Union verbunden sind, nicht zu unterschätzen. Zwar zeigt der aktuelle Stand einen leichten Aufwärtstendenz, aber der Trend insgesamt unter den EU-Mitgliedsstaaten geht noch lange nicht in Richtung einer Konsolidierung von Medienfreiheit und Medienpluralismus.