Abgabetheorien

Die Definition der beiden wichtigsten Kategorien öffentlicher Abgaben, Kausalabgaben und Steuern, hängt wesentlich davon ab, welche Qualifikationskriterien und damit zusammenhängend welche Abgabetheorien verwendet werden. Je nach Theorie, welche herangezogen wird, folgt ein anderer Abgabebegriff. Zudem können – je nach verwendetem Kriterium – Sonderabgaben oder gemischte Abgaben unterschieden werden. Die Abgrenzung zwischen den beiden wichtigsten Abgabetypen – Kausalabgaben und Steuern – sowie die Konstruktion allfälliger Sonderabgaben hängt nicht nur davon ab, welche Qualifikationskriterien angewendet werden, sondern hat auch erhebliche rechtliche Auswirkungen. In der Regel werden bei der Unterscheidung zwischen Steuern und Kausalabgaben verschiedene Kriterien angewendet, ohne dass eine vertiefte Auseinandersetzung erfolgt. Die genannten Kriterien werden ferner häufig kombiniert verwendet und aus den entsprechenden Formulierungen ist nicht immer klar ersichtlich, auf welches Kriterium massgebend abgestellt wird. Dieses Vorgehen ist nicht ganz unproblematisch, denn üblicherweise folgt je nach Qualifikationskriterium ein anderer – weiter oder enger – Steuer- bzw. Kausalabgabenbegriff, was – mit Blick auf die unterschiedlichen Rechts-folgen – nicht wirklich überzeugt. Die vorliegende Publikation will einen Beitrag leisten, die Qualifikationskriterien vertieft zu betrachten. Diese Kriterien bilden eher selten Gegenstand wissenschaftlicher Erörterungen, obwohl sie der Abgrenzung zwischen Steuern und Kausalabgaben in der einen oder anderen Form zugrunde liegen. Es erscheint daher zentral, sich Gedanken über die Qualifikationskriterien zu machen, da diese Kriterien regelmässig in die Definitionen von Steuern und Kausalabgaben einfliessen und auch die Abgrenzung zu all-fälligen gemischten Abgaben im Grenzbereich zwischen Steuern und Kausalabgaben prägen. Der vorliegende Beitrag zielt daher darauf ab, die wichtigsten Kriterien mit Blick auf die unterschiedlichen Abgabetypen und deren Definitionen darzustellen.