Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie und des Energieeffizienzgesetzes in Thüringen

Die Europäische Union verfolgt das übergeordnete Ziel, den Energieverbrauch ihrer Mitgliedstaaten erheblich zu senken und durch gesteigerte Energieeffizienz einen nachhaltigen Beitrag zum Klima-schutz und zur Wettbewerbsfähigkeit zu leisten. Besonders hervorgehoben wird dieses Bestreben in der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EU) 2023/1791 (EED), die das „energy efficiency first-Prinzip“ als fundamentales Leitprinzip der EU-Energiepolitik verankert. Diese Richtlinie legt spezifi-sche Anforderungen an die Endenergieeinsparungen für verschiedene Energieverbrauchssektoren fest, die von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Für Deutschland wurde ein Teil dieser Anforderungen im Energieeffizienzgesetz (EnEfG) 2023 um-gesetzt. Das EnEfG definiert verbindliche Energieeinsparziele und Berichtspflichten für Bund und Länder. Die Bundesländer sind gemeinsam verpflichtet, von 2024 bis 2030 neue Endenergieeinspa-rungen von mindestens 3 Terawattstunden (TWh) pro Jahr zu erzielen. Der Freistaat Thüringen soll 2,33 % (0,070 TWh) pro Jahr zu diesem Gesamtziel beitragen. Um diese Ziele zu erreichen, sollen strategische Maßnahmen in den Bereichen Information, Beratung, Qualifizierung und Förderung entwickelt werden. Zudem schreibt das EnEfG in § 5 Abs. 3 vor, dass die strategischen Maßnahmen "zu einem Anteil von mindestens 5 % dazu beitragen, dass der Endenergieverbrauch von privaten Haushalten sinkt, denen eigene finanzielle Mittel fehlen, um essenzielle Energiedienstleistungen zu bezahlen und Investitionen in Energieeffizienzmaßnahmen zu tätigen".