Climate Change and Fundamental Rights of Future Generations

Am Beispiel der intertemporalen bzw. intergenerationellen Herausforderung des Klimawandels untersucht die vorliegende Arbeit das Konzept der Generationengerechtigkeit aus (grund-)rechtlicher Sicht. Der (Rechts-)Begriff der Generationengerechtigkeit bezeichnet die Verteilungsgerechtigkeit zwischen verschiedenen Generationen, wobei mehrere rechtliche Ausprägungen des Prinzips der Generationengerechtigkeit unterschieden werden können. Die praktische Wirksamkeit objektiv-rechtlicher Bestimmungen zum Schutz künftiger Generationen im rechtlichen Mehrebenensystem ist, wie gezeigt wird, beschränkt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit der Frage, ob bzw. inwieweit (subjektive) Grundrechte Generationengerechtigkeit fördern bzw. verlangen. Es wird gezeigt, dass ein grundrechtsbasierter Ansatz zu Generationengerechtigkeit vor dem Hintergrund der österr. Verfassungsrechtsordnung gerechtfertigt werden kann und dass verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte in bestimmten Fällen intertemporale Verpflichtungen begründen und/oder eine gerechte Verteilung von Lasten zwischen heutigen Generationen verlangen. Im Kontext der „Grundrechte künftiger Generationen“ werden, ausgehend vom entsprechenden moral-philosophischen Diskurs grundlegende Einwände gegen subjektive Rechte künftiger Menschen diskutiert, darunter das Fehlen eines aktualen Rechtssubjekts sowie die Nicht-Individualität und Potenzialität ungeborener Menschen. Thematisiert werden auch ausgewählte Fragen, die sich in Zusammenhang mit einer (möglichen) Verankerung von Grundrechten künftiger Generationen ergeben würden, etwa jene nach dem persönlichen und sachlichen Schutzbereich, der Auflösung von intertemporalen Grundrechtskollisionen, des rechtlichen Umgangs mit der Unsicherheit der Zukunft oder der Repräsentation künftiger Generationen in der Gegenwart. Insgesamt zeigt die Arbeit auf, dass Grundrechte verstärkt auch zur Bewältigung intergenerationeller Herausforderungen herangezogen werden können.