Politische Opposition in autoritären Systemen: Belarus und die Ukraine im Vergleich

Die Dissertation untersucht die politische Opposition in Belarus und in der Ukraine, um die Ursachen ihres unterschiedlichen politischen Erfolgs zu analysieren. Während in Belarus selbst umfassende Massenmobilisierungen keinen Machtwechsel bewirkten, gelang es der ukrainischen Opposition bereits mehrfach, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Der empirische Vergleich zeigt, dass die gesellschaftlichen Strukturbedingungen in beiden Ländern – etwa die Schwäche des Bürgertums, das geringe institutionelle Vertrauen oder die personenorientierte politische Loyalität – in vielerlei Hinsicht ähnlich sind. Auch die personelle Zusammensetzung, die Geschlossenheit und die Strategien der Opposition erweisen sich für einen Machtwechsel als nicht ausschlaggebend. Vielmehr hängen ihre Chancen auf eine Machtübernahme vom Handeln der Regierenden innerhalb des jeweiligen politischen Systems ab. Dieses setzt die Rahmenbedingungen, die darüber entscheiden, ob oppositionelle Akteure überhaupt Ressourcen mobilisieren und als politische Alternative auftreten können. Die Offenheit des Systems, das heißt der Grad des Pluralismus, ist somit entscheidend für den politischen Wettbewerb. Belarus unter Aljaksandr Lukaschenka steht insofern exemplarisch für ein hochrepressives, alternativloses autoritäres System, das der Opposition keine institutionellen Spielräume bietet und eine Machtübernahme auf legalem wie auch auf revolutionärem Weg unmöglich macht. Die Ukraine hingegen lässt sich als kompetitiver Autoritarismus charakterisieren, in dem ein höherer Grad an politischem Pluralismus einen Regierungswechsel selbst dann ermöglicht, wenn autoritäre Machthaber versuchen, ihn mithilfe von Manipulation und Machtmissbrauch zu verhindern. Interessant ist zudem die Erkenntnis, dass ausländische Förderung der Opposition umso sinnvoller erscheint, je offener und freier das politische System ist.