Infrastruktur strategisch denken: Best Practice aus Hamburg

Berichte über kurzfristig gesperrte Brücken und Straßen, katastrophale Zustände bei der Deutschen Bahn, marode Schulgebäude oder unzureichende Netzabdeckungen im Mobilfunk belegen, dass die Qualität der Infrastruktur in Deutschland spürbar nachgelassen hat. Diese Missstände erscheinen vor allem vor dem Hintergrund der sprudelnden Steuereinnahmen in den letzten Jahren fragwürdig. Nach der letzten Bundestagswahl wurde, dessen ungeachtet, durch die aktuelle Bundesregierung ein zusätzliches Schuldenpaket für die Verbesserung der Infrastruktur in Höhe von 500 Mrd. Euro geschnürt. Dieser finanzwirtschaftliche Offenbarungseid macht deutlich, dass die politischen Entscheidungsträger in Deutschland offensichtlich nicht in der Lage sind, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um trotz günstiger finanzieller Rahmenbedingungen die Infrastruktur bedarfsgerecht zu bewirtschaften. Die Folgen dieser politischen Fehlsteuerung sind weitreichend, gefährden die Wettbewerbsfähigkeit des Landes und untergraben das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Fähigkeiten des politisch-administrativen Systems. Der Befund wirft die Frage auf, welche theoretischen und praktischen Möglichkeiten derzeit existieren, um eine zeitgemäße und generationengerechte Steuerung des Infrastrukturvermögens zu realisieren.