Die Gesetzgebungskompetenz als Herausforderung für das Gesundheitsrecht
Abstract
Zusammenfassung Der Beitrag untersucht die Gesetzgebungskompetenz im Gesundheitsrecht als strukturelles Hemmnis effektiver staatlicher Steuerung. Ausgehend von der Triage-II-Entscheidung des BVerfG wird gezeigt, dass die komplexe und sich gegenseitig beschränkende Ausgestaltung der Kompetenztitel in Art. 74 GG erhebliche Rechtsunsicherheiten mit sich bringt. Das betrifft insbesondere die Frage der Qualitätssicherung im Rahmen der Krankenhausversorgung sowie anstehende Reformvorhaben im Rettungsdienstwesen. Der Beitrag plädiert für eine Reform der bundesstaatlichen Kompetenzordnung im Gesundheitsrecht.
Fields of Study & Subjects
Health
Medicine and Society
Administrative Law and Governance
Medical and Health Sciences Research
Publication details
- Journal / source
- GesundheitsRecht
- Volume
- 25
- Issue
- 1
- Pages
- 1–10
- Publication date
- 1 January 2026
- Language
- EN