Der Einsatz künstlicher Intelligenz in der Verwaltung : das Oö Informationstechnologien-Einsatz-Gesetz

Ziel dieser Arbeit ist es, die KI-Verordnung und das Oö Informationstechnologien-Einsatz-Gesetz darzustellen und ihr rechtliches Verhältnis zueinander zu analysieren. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob und in welcher Weise das Oö Informationstechnologien-Einsatz-Gesetz die Vorgaben der KI-Verordnung beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung konkretisiert oder ergänzt. Zu diesem Zweck werden zunächst Regelungsgegenstand, Zielsetzung und Anwendungsbereich der KI-Verordnung untersucht. Anschließend erfolgt eine entsprechende Analyse des Oö Informationstechnologien-Einsatz-Gesetzes. Darauf aufbauend wird abschließend geprüft, welche konkretisierenden oder ergänzenden Regelungen das Oö Informationstechnologien-Einsatz-Gesetz im Verhältnis zur KI-Verordnung enthält.